Einheit und die Vielfalt der Rechtsquellen des EU-Patents: Zur Vereinheitlichung, Auslegung und Bestimmung des anwendbaren Rechts

Research output: Contribution to journalResearch articleContributedpeer-review

Abstract

Die zentrale Frage des neuen Patentschutzsystems für das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung ist, wie ein einheitlicher Schutz auf der Grundlage der Normen verschiedener Rechtsquellen gewährleistet werden kann. Die Beantwortung dieser Frage erfordert eine Untersuchung der Vereinheitlichung des materiellen Rechts für das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung sowie des Zusammenspiels mit Normen des Internationalen Privatrechts. Die Komplexität der Beziehung von angestrebter Einheit des Patentschutzes zur Vielfalt der Rechtsquellen ergibt sich vor allem daraus, dass die materielle Rechtsvereinheitlichung für das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung in völkerrechtlichen Instrumenten erfolgt und die materiellen Regelungen zudem Lücken aufweisen, die es zu füllen gilt.

Details

Original languageGerman
Pages (from-to)330-386
JournalZeitschrift für geistiges Eigentum (ZGE)
Volume16
Issue number3
Publication statusPublished - 17 Oct 2024
Peer-reviewedYes

External IDs

ORCID /0000-0002-9713-1079/work/176863297