Einheit und die Vielfalt der Rechtsquellen des EU-Patents: Zur Vereinheitlichung, Auslegung und Bestimmung des anwendbaren Rechts
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Contributors
Abstract
Die zentrale Frage des neuen Patentschutzsystems für das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung ist, wie ein einheitlicher Schutz auf der Grundlage der Normen verschiedener Rechtsquellen gewährleistet werden kann. Die Beantwortung dieser Frage erfordert eine Untersuchung der Vereinheitlichung des materiellen Rechts für das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung sowie des Zusammenspiels mit Normen des Internationalen Privatrechts. Die Komplexität der Beziehung von angestrebter Einheit des Patentschutzes zur Vielfalt der Rechtsquellen ergibt sich vor allem daraus, dass die materielle Rechtsvereinheitlichung für das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung in völkerrechtlichen Instrumenten erfolgt und die materiellen Regelungen zudem Lücken aufweisen, die es zu füllen gilt.
Details
| Original language | German |
|---|---|
| Pages (from-to) | 330-386 |
| Journal | Zeitschrift für geistiges Eigentum (ZGE) |
| Volume | 16 |
| Issue number | 3 |
| Publication status | Published - 17 Oct 2024 |
| Peer-reviewed | Yes |
External IDs
| ORCID | /0000-0002-9713-1079/work/176863297 |
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