Verstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug

Publikation: Geistiges EigentumPatentanmeldung/Patent

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Winkelelement (12), welches einen ersten Schenkel (14) und einen zweiten Schenkel (16) aufweist, die einen Winkel (α) einschließen; einer einen Endanschlag (20) aufweisenden Linearführung (18); einem mittels eines Schubgelenks (24) an der Linearführung (18) in Hochrichtung (z) der Verstellvorrichtung (10) translatorisch beweglich geführten Trägerelement (22), an welchem der erste Schenkel (14) des Winkelelements (12) mittels eines ersten Drehgelenks (26) um eine in Querrichtung (y) der Verstellvorrichtung (10) verlaufende erste Drehachse (28) verschwenkbar gelagert ist; einem Federelement (30), welches das Trägerelement (22) mit dem ersten Schenkel (14) des Winkelelements (12) verbindet; einem Koppelgetriebe (32), an welchem der erste Schenkel (14) des Winkelelements (12) mittels eines zweiten Drehgelenks (34) um eine in Querrichtung (y) der Verstellvorrichtung (10) verlaufende zweite Drehachse (36) verschwenkbar gelagert ist; einem an dem Koppelgetriebe (32) angreifenden Drehantrieb (38), mittels welchem unter Vermittlung des Koppelgetriebes (32) das Winkelelement (12) translatorisch bewegbar sowie um die erste Drehachse (28) verschwenkbar ist.

Details

Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Winkelelement (12), welches einen ersten Schenkel (14) und einen zweiten Schenkel (16) aufweist, die einen Winkel (α) einschließen; einer einen Endanschlag (20) aufweisenden Linearführung (18); einem mittels eines Schubgelenks (24) an der Linearführung (18) in Hochrichtung (z) der Verstellvorrichtung (10) translatorisch beweglich geführten Trägerelement (22), an welchem der erste Schenkel (14) des Winkelelements (12) mittels eines ersten Drehgelenks (26) um eine in Querrichtung (y) der Verstellvorrichtung (10) verlaufende erste Drehachse (28) verschwenkbar gelagert ist; einem Federelement (30), welches das Trägerelement (22) mit dem ersten Schenkel (14) des Winkelelements (12) verbindet; einem Koppelgetriebe (32), an welchem der erste Schenkel (14) des Winkelelements (12) mittels eines zweiten Drehgelenks (34) um eine in Querrichtung (y) der Verstellvorrichtung (10) verlaufende zweite Drehachse (36) verschwenkbar gelagert ist; einem an dem Koppelgetriebe (32) angreifenden Drehantrieb (38), mittels welchem unter Vermittlung des Koppelgetriebes (32) das Winkelelement (12) translatorisch bewegbar sowie um die erste Drehachse (28) verschwenkbar ist.

OriginalspracheDeutsch
IPC (Internationale Patentklassifikation)B60R 11/ 02 A I
VeröffentlichungsnummerDE102015012890
Land/GebietDeutschland
Prioritätsdatum6 Okt. 2015
PrioritätsnummerDE20151012890
PublikationsstatusVeröffentlicht - 6 Apr. 2017
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Externe IDs

ORCID /0009-0000-6535-9055/work/145223110